Die PARTEI zu rechts für PEGIDA?

Ob in Deutschland oder Österreich: Die PARTEI darf auf keiner Pegida-Demo fehlen.

Am 19.04. 2015 trafen sich Genossen der PARTEI, um der PEGIDA-Kundgebung im Wiener Resselpark beizuwohnen. Mit Forderungen und Sprüchen wie, „Tibet raus aus der EU“, „Deutsche Wirtschaftsflüchtlinge abschieben“ und „Wirr ist das Volk“, wollten wir die Arbeit von Pegida ein kleinwenig erweitern.

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Unter Genossen ist es üblich sich mit „Hi Hintner“ zu grüßen. Dieser Gruß geht zurück auf das Jahr 2005, in dem in Deutschland von der Partei Die PARTEI die HintnerJugend gegründet wurde. Der Namenspatron unserer Jugendorganisation ist der deutsche Generalsekretär und Titanic-Mitarbeiter Thomas Hintner.

Aufgrund eines nicht unerheblichen Missverständnisses, wurden die Genossen, nachdem sie, von einer Polizeieskorte begleitet, bereits rund 50 Meter in Richtung Demo marschiert waren, zurückgerufen und wegen Wiederbetätigung angezeigt. Versuche, dieses Missverständnis aufzuklären, scheiterten: Laut unseren Informationen wurden die Genossen wegen der angeblichen Aussage „Heil Hitler“ angezeigt.

Ein Arm wurde nie gehoben. Die Polizei spricht in ihrer Presseaussendung von einem Hitlergruß, welcher üblicherweise mit dementsprechender Armakrobatik in Verbindung gebracht wird. Eine Provokation ging zu keinem Zeitpunkt von uns aus. Das wäre zu plump, das überlassen wir lieber den Nazis vor Ort. Weiters wird dieser Vorfall in der Polizei-Presse-Aussendung als „Wiederbetätigung durch „Provokateure“ im Vorfeld der PEGIDA-Demo“ in ein etwas anderes Licht gerückt

Es wurden kollektiv alle Genossen angezeigt. Hätten wir gewusst, dass das möglich ist, hätten wir sofort eine kollektive Anzeige gegen Pegida erstattet. Wenn es nicht so traurig wäre, würden wir damit prahlen, dass bei uns prozentuell mehr Genossen wegen Wiederbetätigung angezeigt wurden als bei der FPÖ. Ja, wir wollten alle Parteien rechts überholen, aber Wahlversprechen sind nichts, was wir je halten wollten. Weitere rechtliche Schritte werden derzeit von unserem Anwalt geprüft.

Nach dem Debakel der letzten Pegida-Demo in Wien, freut es uns, dass die Polizei nun schnell und konsequent gegen Wiederbetätigung vorgeht. Wir hoffen, dass die Beamten auch in Zukunft so rasch und aufmerksam im Falle von Wiederbetätigung handeln, aber in Bezug auf die Anzeige etwas genauer wären, wir wollen ja nicht fälschlicherweise ins rechte Eck gestellt werden.

In diesem Sinne,

Hi Hintner!

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